21.11.2004
Bush warnt Nordkorea und Iran wegen Atomprogramms
Pjöngjang wirft USA Pläne für Atomkrieg vor - Iran bestreitet Vorwürfe
US-Präsident George W. Bush hat den Iran und Nordkorea aufgefordert, ihre Atomprogramme einzustellen. Am Rande des Asien-Pazifik-Forums (APEC) in Santiago de Chile warnte Bush Teheran und Pjöngjang am Samstag davor, ihre nuklearen Aktivitäten fortzusetzen. Beide Staaten waren von ihm vor drei Jahren gemeinsam mit dem Irak als Teile einer "Achse des Bösen" gebrandmarkt worden. Nordkorea hat der US-Regierung unterdessen Pläne für einen Atomkrieg vorgeworfen und einen Ausbau seines Arsenals zur Abschreckung angekündigt.
"Nordkorea wird anhaltende Anstrengungen unternehmen, um seine zur Selbstverteidigung dienenden abschreckenden Kräfte zu verstärken, so lange die USA versuchen, das Land mit Atomwaffen zu bedrohen", hieß am am Sonntag in der Zeitung "Rodong Sinmun", dem Sprachrohr des regierenden kommunistischen Partei. Die USA hätten "im Geheimen ein Szenario des Atomkriegs gegen uns ausgearbeitet und regelmäßig Manöver zum Abwurf von Atombomben abgehalten", hieß es weiter.
Zurück an Verhandlungstisch
Bush forderte Nordkorea im Namen Chinas, Japans, Südkoreas und Russlands sowie der USA zur Einstellung seines Atomprogramms auf. Die gemeinsame Botschaft der fünf Staaten an den nordkoreanischen Statschef Kim Jong Il sei klar: "Schaffen Sie Ihre Atomwaffenprogramme ab", sagte Bush nach Gesprächen mit Vertretern Pekings, Tokios, Seouls und Moskaus am Rande des Gipfels. Pjöngjang müsse wieder an den Verhandlungstisch der Sechs-Nationen-Gespräche über das nordkoreanische Atomprogramm zurückkehren.
Bush warf Teheran vor, die Herstellung von atomwaffenfähigem Material zu beschleunigen. Dies sei eine "sehr ernste Angelegenheit". Die Teilnehmer des APEC-Treffens arbeiteten zusammen, "um diese Angelegenheit zu klären". Die iranische Regierung müsse wissen, dass die internationale Gesellschaft besorgt über ihr Streben nach atomwaffenfähigem Material seien, warnte der US-Präsident.
Am Freitag hatte ein westlicher Diplomat in Wien gesagt, der Iran produziere trotz seiner Zusage, von Montag an die Anreicherung von Uran einzustellen, militärisch nutzbares Uran. Zudem habe das Land eine unbekannte Menge gasförmigen Uranhexafluorids (UF6) hergestellt.
Iran dementiert
Der Iran weist die Berichte zurück und versichert, wie vereinbart am Montag sein Programm zur Urananreicherung auszusetzen. "Die Aussetzung tritt am Montag in Kraft", sagte der Sprecher des iranischen Außenministeriums, Hamid Resa Assefi, am Sonntag vor Journalisten. "Wir haben gesagt, wir würden es aussetzen, also werden wir es auch tun."
Derweil blieb US-Außenminister Colin Powell bei seinen umstrittenen Äußerungen, der Iran wolle seine Raketen zum Transport von Atomsprengköpfen aufrüsten und arbeite hierfür an Trägersystemen. Seine Aussage vom Mittwoch sei korrekt und er halte sie aufrecht, sagte Powell der chilenischen Tageszeitung "El Mercurio".
Pjöngjang verweigert Teilnahme
Ursprünglich hätte im September eine weitere Runde der Sechs-Nationen-Gespräche zwischen Nord- und Südkorea, Japan, den USA, Russland und China stattfinden sollen. Pjöngjang verweigerte jedoch die Teilnahme. Nach Angaben aus Bushs Umfeld erklärte sich Nordkorea inzwischen gegenüber China zur Wiederaufnahme der Gespräche bereit, nannte jedoch kein Datum. Washington hatte dem stalinistisch regierten Land Sicherheitsgarantien, Hilfe bei der Energieversorgung und Hilfe beim Abbau seiner Atomanlagen angeboten, wenn es im Gegenzug sein Atomprogramm vollständig, unumkehrbar und nachprüfbar einstellt.
Beobachter vermuten, dass Nordkorea die für September geplante vierte Runde der Sechs-Parteien-Gespräche mit Blick auf die US-Präsidentschaftswahl boykottiert haben könnte: Bushs demokratischer Herausforderer John Kerry hatte im Gegensatz zum Amtsinhaber auch bilaterale Gespräche zwischen den USA und Pjöngjang nicht ausgeschlossen.
Sicherheitspolitische Themen
Das APEC-Treffen von 21 Staats- und Regierungschefs der Asien-Pazifik-Forums wurde an seinem ersten Tag vollständig von sicherheitspolitischen Themen dominiert, Wirtschafts- und Handelsthemen traten in den Hintergrund. Der APEC-Gipfel sollte am Sonntag mit informellen Gesprächen im chilenischen Präsidentenpalast La Moneda zu Ende gehen.
